1. Zahlungsbedingung Inland: Vorauskasse oder per SEPA B2B Lastschrifteinzug ohne Abzug.
2. Zahlungsbedingung Ausland: Vorauskasse ohne Abzug.
3. Preise ab Lager Five Oaks International GmbH, Kleve. Unsere Preise gelten grundsätzlich für Lieferungen ab Lager Kleve als Netto - Einkaufspreise in EURO zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Inlandkosten für Versand, Versicherung und Verpackung pauschal nach aktueller Versandkostentabelle.
4.1 Aufgrund der aktuellen Situation auf dem weltweiten Fracht- und Rohstoffmarkt erheben wir bis auf Weiteres einen Aufschlag in Höhe von 15 % auf den Netto-Warenwert.
5. Auslandskosten für Versand, Versicherung und Verpackung nach aktueller Versandkostentabelle
6. Über Beförderungsart, Verpackung, Versicherung und Versendung entscheiden wir unter Ausschluss jeglicher Haftung. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Der Risikoübergang erfolgt ab Lager Kleve. Wünscht der Besteller eine besondere Beförderungsart z.B. Express oder Eilzustellung werden die Mehrkosten dem Kunden berechnet. Gleiches gilt, falls der Besteller eine besondere Verpackungsart vorschreibt.
7. Unsere Preislisten und AGB sind freibleibend. Die Allgemeine Verwendung neuer Preislisten oder AGB setzt alle früheren Bedingungen außer Kraft. Besondere Informationen über Bedingungsänderungen erfolgen nicht. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollten außergewöhnliche Schwankungen bei Rohstoff und Devisennotierungen auftreten, müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten.
8. Maße, Gewichte, Farben und Abbildungen sind nur annähernde Angaben und keine zugesicherten Eigenschaften. Technische Änderungen und Änderungen im Design behalten wir uns im Rahmen der Produktoptimierung vor.
9. Sämtliche Liefertermine sind annähernd. Wird die Lieferung im In- und Ausland durch höhere Gewalt, behördliche oder politische Umstände, Betriebsstilllegung, Streik oder ähnliche Umstände oder durch Nichtleistung unserer Vorlieferanten unmöglich gemacht oder übermäßig erschwert, so werden wir für die Dauer der Behinderung oder deren Nachwirkungen von der Lieferpflicht entbunden, die Lieferfrist wird entsprechend verlängert. Wir sind auch berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ersatzansprüche des Bestellers aus welchen Rechtsgründen auch immer sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig und zur Zahlung bei Lieferung fällig. Kleinste Verkaufsmengen und kleinste Verpackungseinheiten sind gleich. Wir sind berechtigt Bestellungen, unter der kleinsten Verpackungseinheit, ohne besonderen Auftrag und ohne besondere Nachfrage, auf die kleinste Verpackung zu erhöhen.
10. Wird nach Vertragsabschluss eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers bekannt, werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Anstelle der vereinbarten Zahlungsbedingungen können wir Vorauskasse verlangen. Kommt der Besteller in Verzug, haben wir nach unserer Wahl folgende Rechte: Wir können sofortige Erfüllung aller Verträge verlangen oder von allen Verträgen zurücktreten, oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, oder unseren Eigentumsvorbehalt geltend machen, gelieferte Waren in Besitz nehmen und alle ausstehenden Zahlungen fällig stellen, Verzugszinsen verlangen sowie weiteren Verzugsschaden geltend machen.
11. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die wir aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller gegen diesen haben oder künftig erwerben, unser Eigentum. Das gilt auch, wenn einzelne oder sämtliche Beträge in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Besteller ist im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zur Weiterveräußerung und Verarbeitung der Vorbehaltsware berechtigt. Der Besteller tritt uns bereits jetzt alle Forderungen und Sicherungsrechte ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, gleichgültig ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Wir nehmen schon heute hiermit die Abtretung an.
12. Wir liefern handelsübliche Qualität . Beanstandungen haben unverzüglich zu erfolgen. Beanstandete Ware ist gut verpackt zurück zu senden. Rechtlich und tatsächlich berechtigte Beanstandungen werden von uns erledigt, indem wir nach unserer Wahl die Ware ersetzen oder eine entsprechende Gutschrift erteilen. Jegliche weitere Haftung ist ausgeschlossen.
13. Sollten einzelne der vor und nachstehenden Regelungen unwirksam werden, so berührt das nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Der Besteller verpflichtet sich, eine unwirksame Bestimmung einvernehmlich mit uns durch eine sinngemäße, aber wirksame Bestimmung zu ersetzen. Entsprechendes gilt, falls die Regelungen eine Lücke enthalten sollten.
14. Sofern der Besteller über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt, verpflichten uns diese nicht. Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die widerspruchslose Annahme unserer Auftragsbestätigung oder unsere Warenlieferung wird das Einverständnis mit unseren Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gebracht.
15. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kent. Dies gilt auch für Scheck und Wechselklagen.
16. Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei internationalen Geschäften gilt das Wiener UN- Übereinkommen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11.04.98 in der jeweils aktuellen Fassung, sofern der Kunde seine Niederlassung in einem Vertragsstaat hat und das Abkommen auch im übrigen anwendbar ist.
17. Lieferung nur für den gewerblichen Bedarf
18. Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig EDV mäßig speichern und verarbeiten.
19. Unsere Produkte sind nur für den Wiederverkauf bestimmt.
Kleve, den 01.07.2021 Five Oaks International GmbH.
